Wählergruppe „Bürger für Eberswalde“ treten 2019 wieder bei der Kommunalwahl an

Wir haben uns entschieden zur Kommunalwahl im Mai 2019 wieder als Wählergruppe anzutreten. Viele interessierte Bürger*innen und potenzielle Kandidaten haben uns kontaktiert und uns überzeugt, in einen engagierten Wahlkampf zu gehen.

Jeder der Interesse hat, sich politisch für Eberswalde zu engagieren, kann uns gern via E-Mail kontaktieren.

Ein erstes Wahlkampftreffen wird es im September/Oktober 2018 geben.

Foto: BfE 2014

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Kritik am „FinE“ wird lauter

Unsere umfangreiche Zuarbeit zum Stadtfest FinE für den Kulturausschuss und erste Reaktionen darauf werden auch in der Presse thematisiert. Wir wollen endlich eine ehrliche Analyse und künftig gemeinsam daran arbeiten Schwächen des FinE zu beseitigen, um wieder ein Fest für alle Eberswalder*innen zu organisieren.

Zum MOZ Artikel

Foto: MOZ

Fraktionsinfo 05/2018

Liebe Eberswalder*innen.

Obwohl an diesen sonnigen Tagen viele Einwohner*innen gern auf das Fahrrad zurückgreifen, wird unsere Fraktion weiterhin von verärgerten Bürgern zum Thema PKW-Verkehr kontaktiert. Viele Bürger*innen die vom PKW beruflich abhängig sind, sei es als Taxi- bzw. Krankenfahrer, Paketzusteller*innen oder Lieferfahrer*innen, verzweifeln an der Verkehrsführung und Ampel­schaltung in der Stadt. Es ist zum Beispiel schwer nachvollziehbar, dass Politik und Verwaltung keine temporäre Abschaltung der Bauampeln an der Raumer-/Brunnen-/Lessing-Straße mit dem Landesbetrieb Straßenwesen hinbekommen haben und sei es wenigstens zu den verkehrsarmen Zeiten. Bereits in der Planungsphase dieser Umgehung hätte ein sinnvollere Schaltung geplant werden müssen, besonders zwischen den beiden zeitlich auseinanderliegenden Baustellen an der Breiten Straße. Die Beantwortung zu unserer Anfrage zu diesem Thema bestätigte nur die gefühlte Ohnmacht gegenüber dem zuständigen Landesbetrieb. Dazu bleibt auch die Heegermühler Straße weiter die Nummer Eins unter den Verkehrsbeschwerden. Inzwischen ärgern sich viele über die Aussagen aus dem Baudezernat, dass es an dieser Stelle keinerlei Rückstau durch die neue Verkehrsführung geben soll. Dies ist einfach unwahr, was jeder PKW Fahrer bestätigen kann, der besonders zu den verkehrsintensiven Tageszeiten unterwegs ist. Der Verkehr staut sich teilweise erheblich auf. Unsere Fraktion steht immer noch dazu, dass dieser „Umbau“ vom Landesbetrieb Straßenwesen viel zu vorschnell und auch nicht optimal im Sinne aller Verkehrsteilnehmer durchgeführt wurde. Unsere Fraktion wird im Sinne der Eberswalder*innen auch in Zukunft nicht müde, solche Entscheidungen kritisch zu hinterfragen und in der Diskussion zu besseren Ergebnissen zu kommen.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender

Fraktionsinfo 02/2018

Liebe Eberswalder*innen,

unsere Fraktion hat in den letzten Tagen sehr viele Gespräche mit Bürger*innen führen können. Hauptgrund war eine Meldung der Polizei über den Zusammenstoß von vier Jugendlichen syrischer Herkunft mit einem 14jähriger Mädchen und ihrem Vater in Eberswalde. Wir konnten dabei ein große Verunsicherungen und Unzufriedenheit spüren. Auch wenn einige Reaktionen auf diesen Vorfall in der Bevölkerung teils sehr übertrieben waren, zeigt es deutlich, dass wir neben kulturellen Problemen auch ein Informationsproblem haben. Die Bürger wollen erfahren, was in ihrer Stadt geschieht. Dazu gehört eine ausführliche Berichterstattung zu allen Vorfällen – egal welche Personengruppen mit egal welcher Herkunft es betrifft. So können wir mit vorhandenen Problemen offen umgehen. Eine Informationspolitik die oft als „verschleiernd“ wahrgenommen wird, führt nur zu Gerüchten, Hetze und Eskalation. Daher möchte sich unsere Fraktion in Zukunft auch mehr für eine transparente Informationspolitik einsetzen. Zusammenstöße der Kulturen geschehen immer wieder und dürfen nicht ignoriert werden. Wir müssen beginnen, diese Probleme offen, klar und deutlich aber auch besonders sachlich anzusprechen, damit Lösungen gefunden werden können. Wir müssen ein offenes Ohr für alle Meinungsäußerungen haben. Das bedeutet auch, dass es künftig kein vorschnelles Abstellen mehr in die rechte Ecke geben sollte und auch keinerlei Hetze und keine Pauschalisierungen bei bestimmten Bevölkerungsgruppen. Die Zeit ist gekommen, differenziert, sachlich und ohne Wertungen über solche Vorfälle zu reden. Wir sind für diesen ehrlichen Weg des Dialogs bereit! Kritik zum Thema Integration muss aber auch an die Landes- und der Bundesregierung gerichtet werden. Die Landkreise aber besonders deren Städte und Gemeinden werden bei der Integrationsarbeit teils völlig alleine lassen. Die Polizeistrukturreform des Landes hat ihr übriges dazu getan, um das Sicherheitsempfinden der Eberswalder Bevölkerung zu senken. Hier sind nun besonders die agierenden demokratischen Parteien im Land gefragt, diesen Missstand wieder zu korrigieren!

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender

Zum Radweg Heegermühler Straße

Also um unsere Beschlussvorlage wirklich exakt wieder zu geben, heißt es darin, dass wir die Verwaltung beauftragen, eine Lösung zu finden, wie die Zweispurigkeit je Fahrseite mit (!!!) dem wichtigen Schutzstreifen für Radfahrer wieder hergestellt werden kann. Wir halten die aktuelle Lösung einfach für zu schnell dahin gemacht, die nicht dem Anliegen aller Verkehrsteilnehmer gerecht wird. Als Beispiel nehmen wir einmal die „Auflösung“ des Schutzstreifens an der Kreuzung/Haltestelle Boldtstraße in Richtung Finow. Hier werden die Radfahrer dann plötzlich ihrem „Schicksal“ überlassen und sind in diesem Kreuzungsbereich gezwungenermaßen vogelwild unterwegs, da es an einer klaren Verbindung fehlt. Das zeigt die „Unausgegorenheit“ dieser Lösung. Wir distanzieren uns aber ganz klar von dem aktuellem Bürgerbegehren, da es leider eine Lösung ohne Fahrradschutzwege vorsieht. Wir sind für gute Radwegelösungen, die im Einklang mit dem restlichen Straßenverkehr stehen!

MOZ Artikel

Foto: MOZ

Hundesteuersatzung geändert

Im vergangenen Sitzungsmonat ist unsere Vorlage zur Änderung der Hundesteuersatzung von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig befürwortet worden. Ziel unseres Vorstoßes die vorhandene Hundesteuersatzung zu ändern ist es, Rettungshunde von der Hundesteuer zu befreien. Zwar nur eine kleine Änderung aber Rettungshunde werden von ehrenamtlichen Helfern des Katastrophenschutzes mit viel Engagement und Zeitaufwand ausgebildet und unterhalten. Diese Helfer sollten daher in ihrem Ehrenamt bestärkt und unterstützt werden. Eine Steuerbefreiung ist hierbei ein erster Schritt.

Fraktionsinfo 11/2017

Liebe Eberswalder*innen,

bereits im September wurde in den politischen Gremien großen Teilen der Vorzugsvariante für die neue Waldsportanlage zugestimmt. In diesem Millionenvolumen sind neben den vielen dringend benötigten sportlichen Verbesserungen nun auch einige weitere Bewegungs- und Freizeitangebote geplant. Bei der Analyse der Situation in der gesamten Stadt muss man aber feststellen, dass besonders im Stadtteil Brandenburgisches Viertel, auch begünstigt durch viele Förderprogramme, im Vergleich zu vielen anderen Stadtteilen eine überdurchschnittlich hohe Dichte an Spiel- und Freizeiteinrichtungen besteht. Trotz der Besonderheiten dieses Stadtteils dürfen wir aber unsere anderen Stadtteile nicht vergessen! So ist besonders durch Bauprojekte der Stadt selbst in Ostende ein großer Zuwachs an Familien mit Kindern zu verzeichnen. Leider hinkt dieser Stadtteil bei den Spiel- und Freizeitangeboten aber weit hinterher. Bereits in der Spielleitplanung aus dem Jahre 2010 wurde dieser Mangel festgestellt und zusätzliche Spielplätze und Jugendtreffs gefordert. Nach inzwischen sieben Jahren und vor dem Hintergrund der aktuellen Investitionen in anderen Stadtteilen, ist es an der Zeit, diesen Missstand nun in Angriff zu nehmen. Unsere Beschlussvorlage „Spiel- und Bolzplatz im Stadtteil Ostende“ soll die Basis dafür sein.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender

Fraktionsinfo 10/2017

Liebe Eberswalder*innen,

So wie sicherlich viele Bürger*innen freuen auch wir uns über die Fertigstellung der Rudolf-Breitscheid-Straße. Somit ist nun eine wichtige Trasse in der Eberswalder Innenstadt wieder befahrbar und kann zur Entlastung der sehr angespannten Verkehrssituation beitragen. Entgegen unserer oft kritischen Haltung bei Straßenbauprojekten wollen wir heute der Verwaltung zu einem weitestgehend gelungenen Bauprojekt gratulieren! Den hier umgesetzten Mix aus Parkraum, Fahrbahn sowie Fußgänger- und Fahrradweg empfinden wir als gute Lösung. Trotz Lob möchten wir jedoch auch ein „Aber“ anmerken. Den Kreuzungsbereich Weinbergstraße/Karl-Liebknecht-Straße/ Rudolf-Breitscheid-Straße empfinden wir weiterhin für den Straßenverkehr als zu klein angelegt und haben die Befürchtung, dass dort gerade durch die Einbahnstraßenregelung der Karl-Liebknecht-Straße für Linksabbieger aus der Rudolf-Breitscheid-Straße in die Sandbergstraße ein unnötiger Engpass entsteht. Weiterhin war die lange Bauzeit mehr als unbefriedigend. Wir hätten uns gerade deshalb gewünscht, dass die einzeln fertiggestellten Abschnitte schon nach und nach für den Verkehr freigegeben worden wären, um somit schon frühzeitig für eine Entlastung des Straßenverkehrs in der Innenstadt zu sorgen. Bei kommenden Projekten dieser Art sollte dies nach unserer Meinung unbedingt eingeplant und berücksichtigt werden.

Aus aktuellem Anlass möchte sich unsere Fraktion noch einmal bei Frau Bunge für ihre langjährige, gute und kompetente Arbeit als Referentin für Soziales bedanken und wir wünschen ihr ab Dezember dann einen verdienten „Unruhestand“. Ihrer frisch bestellten Nachfolgerin, Frau Foster-König, wünschen wir schon jetzt viel Kraft und Geduld.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender
Bürgerfraktion Eberswalde

Fraktionsinfo 04/2017

Liebe Eberswalder*innen.

Auf der letzten Stadtverordnetenversammlung waren Bürger*innen anwesend, die gegen das Bauvorhaben des Bundes, die B167n protestierten. Dies ist aufgrund der persönlichen Betroffenheit nachvollziehbar, jedoch für eine Mehrheit der Eberswalder*innen nicht verständlich.

Die Stadt Eberswalde ist nicht Träger dieses Bauvorhabens und ist somit nicht in der Lage diese Baumaßnahme zu beenden. Was die Stadt dabei tun kann, ist als Betroffene so viel Lärmschutz und Entlastung wie möglich für die Anlieger einzufordern. Die Stellungnahme der Stadt wurde auf der letzten Sitzung des Stadtparlamentes abgegeben und hat die Zustimmung unserer Fraktion gefunden. Keine Stellungnahme abzugeben, wäre keine Option und die Gelegenheit, gestalterisch in diesen Prozess einzugreifen, wäre vertan.

Wir denken, dass die Eberswalder*innen, die an den Haupttrassen der Stadt wohnen auch einen Anspruch auf weniger Lärm und Abgasbelastung haben. Der erste Bauabschnitt würde zunächst den Verkehr in Richtung Angermünde und Schwedt ableiten, ohne dass der die Innenstadt passieren müsste. Der zweite Bauabschnitt würde dann den Verkehr der B167 in Richtung Bad Freienwalde aufnehmen. Nach unserer Meinung ist es Zeit, nach 50 Jahren Planung endlich mit dem Bauen anzufangen.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender