Fraktionsinfo 07/2016

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

in den vergangenen Wochen beschäftigte die Beschlussvorlagen rund um die Initiative der „Waldorfkita“ die Stadtverordneten. Selten wurde so viel diskutiert und debattiert. Auch unsere Fraktion hat sich immer wieder mit den wechselnden Vorlagen auseinander gesetzt. Schnell waren wir uns aber einig, dass wir zwar für Träger- und Konzeptvielfalt in der Stadt sind aber für eine Initiative keine Sonderregelungen gegenüber anderen Trägern treffen oder gar geltende Richtlinien außer Kraft setzen wollen. Wir hatten immer gesagt, es muss einen anderen Weg geben, als dass die Stadt Eberswalde außerhalb ihrer Richtlinien Geld in die Hand nimmt und dadurch sogar einen Nachtragshaushalt beschließen muss. Auch wie es aus dem Haushalt finanziert werden sollte und was wir an anderer Stelle dafür lassen müssen, konnte nicht erklärt werden. Somit haben sich letztlich eine Mehrheit der Stadtverordneten gegen eine vorgezogene Unterstützung der Waldorfinitiative entschieden. Dass die Initiative sofort danach eine andere Finanzierungsmöglichkeit aus dem Hut zaubern konnte, freut uns zwar sehr für das Gelingen des Projektes aber beschert der gesamten bisherigen Diskussion einen faden Beigeschmack. Somit war die Ablehnung im Nachhinein völlig richtig, da es hinter den Kulissen der Initiative wohl schon andere Lösungsmöglichkeiten gab. Hier denken wir, dass nicht mit offenen Karten gespielt wurde und so geht man unserer Meinung nicht mit zukünftigen Partnern um. Gleichwohl wünschen wir dennoch nun viel Erfolg bei dem Aufbau der Waldorfkita im Stadtteil Finow.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender
Bürgerfraktion Eberswalde

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