Fraktionsinfo 02/2018

Liebe Eberswalder*innen,

unsere Fraktion hat in den letzten Tagen sehr viele Gespräche mit Bürger*innen führen können. Hauptgrund war eine Meldung der Polizei über den Zusammenstoß von vier Jugendlichen syrischer Herkunft mit einem 14jähriger Mädchen und ihrem Vater in Eberswalde. Wir konnten dabei ein große Verunsicherungen und Unzufriedenheit spüren. Auch wenn einige Reaktionen auf diesen Vorfall in der Bevölkerung teils sehr übertrieben waren, zeigt es deutlich, dass wir neben kulturellen Problemen auch ein Informationsproblem haben. Die Bürger wollen erfahren, was in ihrer Stadt geschieht. Dazu gehört eine ausführliche Berichterstattung zu allen Vorfällen – egal welche Personengruppen mit egal welcher Herkunft es betrifft. So können wir mit vorhandenen Problemen offen umgehen. Eine Informationspolitik die oft als „verschleiernd“ wahrgenommen wird, führt nur zu Gerüchten, Hetze und Eskalation. Daher möchte sich unsere Fraktion in Zukunft auch mehr für eine transparente Informationspolitik einsetzen. Zusammenstöße der Kulturen geschehen immer wieder und dürfen nicht ignoriert werden. Wir müssen beginnen, diese Probleme offen, klar und deutlich aber auch besonders sachlich anzusprechen, damit Lösungen gefunden werden können. Wir müssen ein offenes Ohr für alle Meinungsäußerungen haben. Das bedeutet auch, dass es künftig kein vorschnelles Abstellen mehr in die rechte Ecke geben sollte und auch keinerlei Hetze und keine Pauschalisierungen bei bestimmten Bevölkerungsgruppen. Die Zeit ist gekommen, differenziert, sachlich und ohne Wertungen über solche Vorfälle zu reden. Wir sind für diesen ehrlichen Weg des Dialogs bereit! Kritik zum Thema Integration muss aber auch an die Landes- und der Bundesregierung gerichtet werden. Die Landkreise aber besonders deren Städte und Gemeinden werden bei der Integrationsarbeit teils völlig alleine lassen. Die Polizeistrukturreform des Landes hat ihr übriges dazu getan, um das Sicherheitsempfinden der Eberswalder Bevölkerung zu senken. Hier sind nun besonders die agierenden demokratischen Parteien im Land gefragt, diesen Missstand wieder zu korrigieren!

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender

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