Engagierte Ziele der BfE

Am 17.12.2018 feierten wir mit einem Teil unserer Kandidatinnen und Kandidaten den Wahlkampfauftakt in Eberswalde.

Vor einer kleinen aber feinen und interessierten Runde von Bürge*innen und Pressevertreter*innen gaben wir einen kurzen Rückblick unserer bisherigen Arbeit in der vergangenen Wahlperiode. Für die Kommunalwahl 2019 haben wir einen engagierten, dynamischen Wahlkampf ausgerufen, mit dem Minimalziel in Fraktionstärke ins Stadtparlament einzuziehen aber die Ziele unserer Gruppe sind weit höher. Wir wollen besonders auch enttäuschte Wähler*innen sowie Nichtwähler*innen für unsere Themen begeistern. Verkehr, Natur, Kita, Wohnen und die medizinische Versorgung sind nur einige davon.

Unseren Wahlkampf wollen wir mit einer 20köpfigen Kandidatenliste für beide Eberswalder Wahlkreise angehen. Die letztendliche Kandidatenliste, mit der ein oder anderen Überraschung, werden wir Ende Februar 2019 gemeinsam mit unserem Wahlprogramm präsentieren.

Sicherlich lässt unsere Ankündigung, dass wir 2022 eine eigene Bürgermeisterkandidatin bzw. einen Bürgermeisterkandidaten stellen wollen, aufhorchen. Dies soll aber auch die Ernsthaftigkeit unser Ziele für die anstehende Kommunalwahl unterstreichen…

Fotos: jrh

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Wahlkampfauftaktveranstaltung

Zum Auftakt unseres Wahlkampfes laden wir alle interessierten Wähler*innen und Pressevertreter*innen herzlich ein, um unsere Wahlkampfthemen und die ersten Kandidatinnen und Kandidaten kennenzulernen. Gern beantwortet die Wählergruppe auch Fragen.

MONTAG, 17.12.2018, 18 UHR
CAFÈ IM BÜRGERBILDUNGSZENTRUM AMADEU-ANTONIO EBERSWALDE

Dazu wird es eine weitere Ankündigung zur Zielsetzung unserer Wählergruppe in der kommenden Wahlperiode geben.

Wie bei uns üblich, wird das Ganze natürlich in gewohnt lockerer Atmosphäre stattfinden. 🙂

Wir freuen uns auf euch!
Das BfE – Team

-> Zur Facebookveranstaltung

Stadtfraktion bringt Vorlagen ein

Unsere Stadtfraktion hat zur Haushaltsdebatte zwei Änderungsvorlagen eingebracht. Zum einen geht es um die „Wiederherstellung der Badestelle Spechthausen“ mit einer Machbarkeitsstudie und um den Haushaltsansatz für Stadtfest FinE. Hier wollen wir einem um 20.000 Euro erhöhtem Budget erst nach Vorlage eines neuen Konzeptes zustimmen.

Zudem haben wir für den Sitzungsmonat Dezember ebenfalls zwei Vorlagen und eine Anfrage eingebracht.

1. Prüfung der Einführung von kompostierbaren Hundekotbeuteln im Stadtgebiet
2. Richtungspfeile auf Fahrradschutzstreifen

Bei der Anfrage wollen wir den genauen Aufwand für den Umzug des Museumsdepot erfahren, um weitere Schritte zur Erleichterung bei dem Umzug einzuleiten.

Erstes Treffen zur Kommunalwahl 2019

Gestern gab es das erste Treffen unserer Wählergruppe zur Kommunalwahl 2019. Primär gab es Informationen für die zahlreichen neuen Kandidaten und es wurde eine erste Zeitschiene sowie Ideen für den Wahlkampfauftakt diskutiert.

Ein sehr motivierendes Treffen mit vielen guten Ideen, welche bis in den späten Abend bei einem Bier in der Kiezkneipe weitergesponnen wurden. 😊

#bürgerfüreberswalde #starkmachen #kommunalwahl2019

BfE_Treffen

Wählergruppe „Bürger für Eberswalde“ treten 2019 wieder bei der Kommunalwahl an

Wir haben uns entschieden zur Kommunalwahl im Mai 2019 wieder als Wählergruppe anzutreten. Viele interessierte Bürger*innen und potenzielle Kandidaten haben uns kontaktiert und uns überzeugt, in einen engagierten Wahlkampf zu gehen.

Jeder der Interesse hat, sich politisch für Eberswalde zu engagieren, kann uns gern via E-Mail kontaktieren.

Ein erstes Wahlkampftreffen wird es im September/Oktober 2018 geben.

Foto: BfE 2014

Kritik am „FinE“ wird lauter

Unsere umfangreiche Zuarbeit zum Stadtfest FinE für den Kulturausschuss und erste Reaktionen darauf werden auch in der Presse thematisiert. Wir wollen endlich eine ehrliche Analyse und künftig gemeinsam daran arbeiten Schwächen des FinE zu beseitigen, um wieder ein Fest für alle Eberswalder*innen zu organisieren.

Zum MOZ Artikel

Foto: MOZ

Fraktionsinfo 05/2018

Liebe Eberswalder*innen.

Obwohl an diesen sonnigen Tagen viele Einwohner*innen gern auf das Fahrrad zurückgreifen, wird unsere Fraktion weiterhin von verärgerten Bürgern zum Thema PKW-Verkehr kontaktiert. Viele Bürger*innen die vom PKW beruflich abhängig sind, sei es als Taxi- bzw. Krankenfahrer, Paketzusteller*innen oder Lieferfahrer*innen, verzweifeln an der Verkehrsführung und Ampel­schaltung in der Stadt. Es ist zum Beispiel schwer nachvollziehbar, dass Politik und Verwaltung keine temporäre Abschaltung der Bauampeln an der Raumer-/Brunnen-/Lessing-Straße mit dem Landesbetrieb Straßenwesen hinbekommen haben und sei es wenigstens zu den verkehrsarmen Zeiten. Bereits in der Planungsphase dieser Umgehung hätte ein sinnvollere Schaltung geplant werden müssen, besonders zwischen den beiden zeitlich auseinanderliegenden Baustellen an der Breiten Straße. Die Beantwortung zu unserer Anfrage zu diesem Thema bestätigte nur die gefühlte Ohnmacht gegenüber dem zuständigen Landesbetrieb. Dazu bleibt auch die Heegermühler Straße weiter die Nummer Eins unter den Verkehrsbeschwerden. Inzwischen ärgern sich viele über die Aussagen aus dem Baudezernat, dass es an dieser Stelle keinerlei Rückstau durch die neue Verkehrsführung geben soll. Dies ist einfach unwahr, was jeder PKW Fahrer bestätigen kann, der besonders zu den verkehrsintensiven Tageszeiten unterwegs ist. Der Verkehr staut sich teilweise erheblich auf. Unsere Fraktion steht immer noch dazu, dass dieser „Umbau“ vom Landesbetrieb Straßenwesen viel zu vorschnell und auch nicht optimal im Sinne aller Verkehrsteilnehmer durchgeführt wurde. Unsere Fraktion wird im Sinne der Eberswalder*innen auch in Zukunft nicht müde, solche Entscheidungen kritisch zu hinterfragen und in der Diskussion zu besseren Ergebnissen zu kommen.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender

Fraktionsinfo 02/2018

Liebe Eberswalder*innen,

unsere Fraktion hat in den letzten Tagen sehr viele Gespräche mit Bürger*innen führen können. Hauptgrund war eine Meldung der Polizei über den Zusammenstoß von vier Jugendlichen syrischer Herkunft mit einem 14jähriger Mädchen und ihrem Vater in Eberswalde. Wir konnten dabei ein große Verunsicherungen und Unzufriedenheit spüren. Auch wenn einige Reaktionen auf diesen Vorfall in der Bevölkerung teils sehr übertrieben waren, zeigt es deutlich, dass wir neben kulturellen Problemen auch ein Informationsproblem haben. Die Bürger wollen erfahren, was in ihrer Stadt geschieht. Dazu gehört eine ausführliche Berichterstattung zu allen Vorfällen – egal welche Personengruppen mit egal welcher Herkunft es betrifft. So können wir mit vorhandenen Problemen offen umgehen. Eine Informationspolitik die oft als „verschleiernd“ wahrgenommen wird, führt nur zu Gerüchten, Hetze und Eskalation. Daher möchte sich unsere Fraktion in Zukunft auch mehr für eine transparente Informationspolitik einsetzen. Zusammenstöße der Kulturen geschehen immer wieder und dürfen nicht ignoriert werden. Wir müssen beginnen, diese Probleme offen, klar und deutlich aber auch besonders sachlich anzusprechen, damit Lösungen gefunden werden können. Wir müssen ein offenes Ohr für alle Meinungsäußerungen haben. Das bedeutet auch, dass es künftig kein vorschnelles Abstellen mehr in die rechte Ecke geben sollte und auch keinerlei Hetze und keine Pauschalisierungen bei bestimmten Bevölkerungsgruppen. Die Zeit ist gekommen, differenziert, sachlich und ohne Wertungen über solche Vorfälle zu reden. Wir sind für diesen ehrlichen Weg des Dialogs bereit! Kritik zum Thema Integration muss aber auch an die Landes- und der Bundesregierung gerichtet werden. Die Landkreise aber besonders deren Städte und Gemeinden werden bei der Integrationsarbeit teils völlig alleine lassen. Die Polizeistrukturreform des Landes hat ihr übriges dazu getan, um das Sicherheitsempfinden der Eberswalder Bevölkerung zu senken. Hier sind nun besonders die agierenden demokratischen Parteien im Land gefragt, diesen Missstand wieder zu korrigieren!

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender

Zum Radweg Heegermühler Straße

Also um unsere Beschlussvorlage wirklich exakt wieder zu geben, heißt es darin, dass wir die Verwaltung beauftragen, eine Lösung zu finden, wie die Zweispurigkeit je Fahrseite mit (!!!) dem wichtigen Schutzstreifen für Radfahrer wieder hergestellt werden kann. Wir halten die aktuelle Lösung einfach für zu schnell dahin gemacht, die nicht dem Anliegen aller Verkehrsteilnehmer gerecht wird. Als Beispiel nehmen wir einmal die „Auflösung“ des Schutzstreifens an der Kreuzung/Haltestelle Boldtstraße in Richtung Finow. Hier werden die Radfahrer dann plötzlich ihrem „Schicksal“ überlassen und sind in diesem Kreuzungsbereich gezwungenermaßen vogelwild unterwegs, da es an einer klaren Verbindung fehlt. Das zeigt die „Unausgegorenheit“ dieser Lösung. Wir distanzieren uns aber ganz klar von dem aktuellem Bürgerbegehren, da es leider eine Lösung ohne Fahrradschutzwege vorsieht. Wir sind für gute Radwegelösungen, die im Einklang mit dem restlichen Straßenverkehr stehen!

MOZ Artikel

Foto: MOZ