Aktionen unserer Wählergruppe und der Stadtfraktion

Hier ein kurzer aktueller Stand der Dinge aus unserer Wählergruppe und der Stadtfraktion:
Die Bürger für Eberswalde haben mit einer polnischen Wählergruppe Kontakt und wollen sich bald zu einem Austausch treffen.

Unsere Fraktion hat aktuell folgende Beschlussvorlagen eingebracht oder war Miteinreicher:

  • Zweijähriger Haushalt
  • Aufwertung Schwanenteich
  • Überprüfung Bauhof
  • Grüne Bahnhofsinsel (mit B90/Die Grünen)
  • Abschaffung der Stellplatzablöse (mit Die SPD Fraktion, FDP)
  • Aufnahme Finowkanal in Projektliste der WinAG (mit CDU, Die SPD Fraktion, Die Linke, FDP, B90/Die Grünen)
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Neuer sachkundiger Einwohner im AKSI

Wir haben im Ausschuss für Kultur, Soziales und Integration mit Lars Heinrich einen neuen sachkundigen Einwohner. Lars Heinrich ist gebürtiger Eberswalder und Musiker. Er ersetzt Sabine Böhme, die auf Grund der Geburt ihres Sohnes eine Auszeit nimmt.

Fraktionsinformation 01/2015

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

als erstes möchten wir Ihnen auf diesem Wege ein gesundes neues Jahr wünschen, mit viel Schaffenskraft für die anstehenden Aufgaben. Aktuell befinden wir uns weiter in der Haushaltsdiskussion und hoffen, den Haushalt am Ende dieses Monats auch beschließen zu können. Unsere Fraktion hat hier zwei Änderungsvorschläge eingebracht. Zum einen wünschen wir uns eine Evaluierung des Bauhofes und nach einer internen Prüfung, auch eine externe Überprüfung. Hier ist es nicht das Ziel, eine Privatisierung oder sogar einen Personalabbau im Bauhof anzustreben. Es geht vielmehr darum bei der guten Arbeit des Bauhofes, schlummernde Ressourcen zu finden und Abläufe innerhalb der Verwaltung weiter zu optimieren. Eine weitere Beschlussvorlage befasst sich mit der Aufwertung und Wiederbelebung des Schwanenteichs in Finow als Naherholungsgebiet für den Stadtteil. Für jede Vorlage haben wir natürlich auch eine Gegenfinanzierung vorgeschlagen, die aus zu erwartenden Mehreinnahmen resultiert und somit keiner Kürzung eines Budgets bedarf. Wir hoffen hierbei, wie immer, auch auf die Unterstützung aus den anderen Fraktionen. Die Aufgabenkritik wird unsere Fraktion weiterhin beschäftigen. Denn, immer wenn wir Wünsche für unsere Stadt formulieren, müssen wir sehen, wo Optimierungen zur Gegenfinanzierung möglich sind.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender
Bürgerfraktion Eberswalde

Fraktionsinformation 12/2014

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

am Ende des Jahres steht für den poltischen Raum die Diskussion über den Haushalt 2015 an. Die Stadtverwaltung hat uns einen Haushalt vorgelegt, der nur durch eine Entnahme von ca. 2,6 Millionen Euro aus der Rücklage vollziehbar ist.

Bereits seit ein paar Jahren ist abzusehen, dass wir bei sinkenden Einnahmen immer mehr mit Bedacht agieren müssen, um unsere Stadt für die Zukunft fit zu machen. Für große „Traumtänzereien“ oder Prestigeobjekte seitens der Politik ist bei dieser Haushaltslage kein Platz! Unsere Stadt kann sich, als eine der wenigen Kommunen dieser Größe, bereits über einen Zoologischen Garten und das BAFF freuen. Wir dürfen diese Institutionen nicht riskieren um uns kurzsichtige oder ineffektive Investitionen zu leisten! Wir müssen unsere Kräfte für die anspruchsvollen Aufgaben der Zukunft bündeln. Nichtsdestotrotz, sehen wir in manchen Bereichen aber auch noch etwas Handlungsbedarf! Sei es bei einem breiteren Kulturangebot für alle Eberswalder, der Entwicklung von Stadtteilen, der Fokussierung auf die Jugendkultur, sowie bei der Investition in den Sport. Hier kann sicher noch mehr getan werden. Aber auch bei der Fortführung der Aufgabenkritik innerhalb der Stadtverwaltung müssen wir weiter am Ball bleiben, um die laufenden Kosten zu senken. Hierfür werden wir uns in der anstehenden Haushaltsdiskussion stark machen!

Unsere Fraktion wünscht Ihnen ein erholsames Weihnachtsfest und einen entspannten Jahreswechsel, mit viel Kraft für das Jahr 2015.

 

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender
Bürgerfraktion Eberswalde

Fraktionsinformation 10/2014

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,
schon seit einiger Zeit verschärft sich die Situation der Jugendlichen in unserer Stadt. Die fehlenden Freizeitmöglichkeiten zum Wochenende und die kulturellen Angebote, insbesondere für 14 bis 20jährige, sind kaum vorhanden. Wir haben uns mit Schulsprechern und Jugendlichen in diesem Alter zusammengesetzt und haben uns über ihre Situation informiert. Jugendliche, die ihre „Flucht“ nicht nach Berlin antreten können, finden oftmals nur in zwielichtigen privaten Partybunkern die Möglichkeit Jugendkultur zu erleben. Hier können wir unsere Jugendlichen an das „Milieu“ verlieren. Besonders wird bemängelt, dass viele Orte der Zusammenkunft auf Grund von Beschwerden der Bürger geschlossen wurden oder ihre Aktivitäten heruntergefahren haben. Die Jugend benötigt einen Ort, wo sie sich treffen, feiern und Musik als Party oder Konzert erleben kann. Dies wird ohne Hilfe der Stadt Eberswalde leider nicht möglich sein. Ein Jugendclub ist eine tolle wie selbstverständliche Sache aber leider nicht das, was die Masse will, besonders weil hier auch nur ein kleiner Teil der Eberswalder Jugend ein zu Hause findet. Sie wollen einen zeitgemäßen Ort an dem sie sich, besonders an den Wochenenden, frei entfalten können. Ja, Jugend ist laut! Das waren wir alle. Damit sollten wir als Kreisstadt aber dringend umgehen lernen und mit einem breiten Kreuz vor unserer Jugend stehen, denn sie sind die Zukunft unserer Stadt. Wenn wir ihnen keine Orte geben um sich als Menschen auch kulturell zu entwickeln, suchen sie sich diese Orte selbst und dort werden sie von den Bürgern meist als störend empfunden. Wir regen daher im Januar eine gemeinsame Schwerpunktsitzung der Sozialausschüsse zu diesem Thema an.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender
Bürgerfraktion Eberswalde

Fraktionsinformation 09/2014

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
der Wahlmarathon ist beendet und wir freuen uns darauf, dass die politische Arbeit nun ohne die Last der Wahlkämpfe stattfinden kann. Wir werden gemeinsam mit den Fraktionen, der Verwaltung sowie mit dem alten und neuen Bürgermeister engagiert daran arbeiten, Eberswalde weiter voran zu bringen. Da wir uns besonders für ressourcensparende Lösungen einsetzen, haben wir gemeinsam mit der FDP Fraktion einen Änderungsantrag zur Geschäftsordnung eingebracht. Diese Änderung soll einen elektronischen Versand der Unterlagen an die Stadtverordneten ermöglichen. So können Abgeordnete künftig selbst entscheiden, ob sie papierlos arbeiten möchten. Dadurch können in der Zukunft beträchtliche materielle Ressourcen, sowie Arbeitszeit in der Verwaltung gespart werden. Das Thema Beiräte wird derzeit zwischen den Fraktionen diskutiert. Hier ist unserer Auffassung nach zu prüfen, welche Beiräte in der bisherigen Form noch zeitgemäß sind und welche Möglichkeiten es gibt auch alternative Gremien für fachkundige Bürger zu schaffen, die die Stadtpolitik bei Bedarf beraten können. Aktuell ist auch das Arbeitszeitmodell unserer Berufsfeuerwehren ein Thema in der Stadtpolitik. Hier ist derzeit bereits einiges in Bewegung und auch wir beschäftigen uns intensiv damit. Aktuell führen wir Gespräche mit den Betroffenen, um einen direkteren Einblick zu bekommen. Wir plädieren dafür, dass es hier eine einvernehmliche Lösung zwischen den Kollegen der Berufsfeuerwehr, der Freiwilligen Feuerwehr und der Stadt Eberswalde gibt.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender
Bürgerfraktion Eberswalde

Fraktionsinformation 08/14

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
ein herrlicher Sommer neigt sich so langsam dem Ende und die politische Sommerpause damit auch. In dieser Zeit des Kräftesammelns gab es dennoch einige wichtige Termine. Ein Highlight war sicher die Eröffnung des „Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio“. Hier ist besonders erfreulich, dass die neue Kita „Haus der kleinen Forscher“ und die Bibliothek für die Eberswalder Bürgerinnen und Bürger an diesem zentralen Standort nun sehr gut erreichbar sind. Dazu kommen viele Initiativen, die sich hier zusammen finden werden. Auch dem furchtbaren Mord an Amadeu Antonio wurde mit dem Bürgerbildungszentrum auf eine ganz besondere und nachhaltige Art gedacht. Ganz persönlich freut uns, dass der politische Raum nun seine Ausschüsse in diesem Haus für die Bürgerinnen und Bürger barrierefrei abhalten kann. Wir denken, dass dieses neue Zentrum ein gelungener Ort der Zusammenkunft ist.

Ein weiterer sehr wichtiger Termin steht am 14. September 2014 an. Wir haben uns in der Fraktion verständigt und möchten Sie auf diesem Wege herzlich bitten, an diesem Tag zur Wahl zu gehen oder vorab die Möglichkeit der Briefwahl zu nutzen! Unsere Fraktion wünscht Ihnen bei Ihrer Wahl ein glückliches Händchen.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender
Bürgerfraktion Eberswalde

Bürger für Eberswalde unterstützen Friedhelm Boginski

Friedhelm BoginskiFür die Eberswalder Wählergruppe hat der Amtsinhaber klar die Nase vorn

Wir, die Wählergruppe „Bürger für Eberswalde“, unterstützen den amtierenden Bürgermeister Friedhelm Boginski bei der Bürgermeisterwahl 2014. Nach einer langen Ära von Miss- und Vetternwirtschaft, trat Friedhelm Boginski vor 8 Jahren sein Amt als neuer Bürgermeister in Eberswalde an. Unter seiner Führung hat sich sehr viel zum positiven gewandelt. Eberswalde hat sich visuell verändert und die Stimmung in der Stadt ist eine wesentlich bessere geworden. Die Eberswalder sind inzwischen stolz auf ihre Waldstadt und die vielen Zugezogenen haben sich von der Kreisstadt verzaubern lassen. Diesen Weg wollen wir gemeinsam mit Friedhelm Boginski weiter beschreiten. Auch wenn wir vielleicht nicht bei jeder Frage der gleichen Meinung sind und es Verbesserungs¬potenziale in Eberswalde gibt, sehen wir bei dem Amtsinhaber die besseren Chancen, diese Dinge in Zukunft gemeinsam erfolgreich anzugehen.

Wir rufen hiermit unsere Wähler und Unterstützer auf, ihre Stimme am 14. September 2014 Friedhelm Boginski zu geben!

Die Eberswalder brauchen einen Bürgermeister auf Augenhöhe und mit langjähriger Leitungserfahrung! Wir wollen keine Experimente bei der positiven Weiterentwicklung von Eberswalde. Bitte gehen Sie unbedingt zur Wahl, vermeiden Sie eine Stichwahl und lassen Sie sich so nicht von der Politik die Entscheidung abnehmen, wer in Zukunft ihr Bürgermeister sein soll.

Obwohl wir Friedhelm Boginski als Favoriten sehen, wird es kein Selbstläufer. Gehen Sie bitte zur Wahl, denn jede Stimme wird benötigt um die positive Entwicklung von Eberswalde fortzusetzen!

 

Bürgerfraktion benennt Ausschussmitglieder und sachkundige Einwohner

Für die Ausschussarbeit hat unsere Fraktion folgende Ausschussmitglieder und sachkundige Einwohner benannt:

Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt
Ausschussmitglied: Frank Banaskiewicz (Bürgerfraktion Barnim)
sachk. Einwohner: Thomas Walter (Bürgerfraktion Barnim)

Auschuss für Finanzen und Wirtschaft
Ausschussmitglied: Conrad Morgenroth (Bürgerfraktion Barnim)
sachk. Einwohner: Michael Jauer (Bürger für Eberswalde)

Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
Ausschussmitglied: Götz Herrmann (Bürger für Eberswalde)
sachk. Einwohner: Elke Lewerenz (Bürgerfraktion Barnim)

Ausschuss für Kultur, Soziales und Integration
Ausschussmitglied: Thomas Stegemann (Bürger für Eberswalde)
sachk. Einwohner: Sabine Böhme (Bürger für Eberswalde)

Ausschuss für Energie
Ausschussvorsitz: Conrad Morgenroth (Bürgerfraktion Barnim)
sachk. Einwohner: Sven Christian (Bürger für Eberswalde)

Hauptausschuss
Ausschussmitglied: Götz Herrmann (Bürger für Eberswalde)

Fraktionsinformation 07/14

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
im Namen der Wählergruppen „Bürger für Eberswalde“ und der „Bürgerfraktion Barnim“ möchten wir uns für ihr Vertrauen und ihre Stimmen bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 sehr herzlich bedanken. Trotz unserer guten Wahlergebnisse stimmt uns die geringe Wahlbeteiligung in Eberswalde sehr nachdenklich. Wir sehen dies als Auftrag und Ansporn, mit frischer Politik und unkomplizierter Bürgerbeteiligung, die Lokalpolitik und die Eberswalder Bürger wieder näher zueinander zu bringen.

Wie sie sicher bemerkt haben, wurde bereits vor der ersten Stadtverordnetenversammlung aus den gewählten Vertretern der „Bürger für Eberswalde“ und der „Bürgerfraktion Barnim“ die gemeinsame „Bürgerfraktion Eberswalde“ gegründet. Inhaltlich und menschlich macht eine Zusammenarbeit Sinn. Aber auch, um unseren beiden überparteilichen Wählergruppen die Möglichkeit zu geben, in jedem Ausschuss vertreten zu sein und so die Stadtpolitik aktiver mitzugestalten.

Wir, als „Bürgerfraktion Eberswalde“, sind zur Zusammenarbeit mit allen Fraktionen bereit, wenn sich diese transparent und demokratisch gestaltet. Denn nur gemeinsam können wir die besten Entscheidungen für unsere Waldstadt treffen und durchsetzen. Unsere Fraktion wünscht allen Eberswalderinnen und Eberswaldern erholsame Sommertage.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender
Bürgerfraktion Eberswalde