Fraktionsinfo 03/2017

Liebe Eberswalder*innen,

dieser Monat ist richtungsweisend für die Entscheidung zur Übernahme der Schleusen und der damit einhergehenden weiteren Beschiffbarkeit des Finowkanals. Nun liegen genauere Zahlen für die künftigen Investitionen und den Betrieb in einem gemeinsamen Zweckverband mit den weiteren Anrainern vor. Dennoch bergen diese viel Potenzial zur Veränderungen in die eine wie auch andere Richtung. Da viele Punkte aktuell nicht genau kalkuliert werden können beinhaltet der Prüfbericht auch noch sehr viele Annahmen. Es gibt bei diesem Projekt wohl keine richtige oder falsche Entscheidung. Es ist eher ein Gefühl wie man zum Finowkanal steht, ob man daran glaubt und künftig dafür auch die (finanzielle) Verantwortung übernehmen möchte. Es ist gut, dass so heiß diskutiert wird und alle Meinungen auf den Tisch kommen. Was aber in der Diskussion keinesfalls geht ist, dass Befürworter und Gegner sich teils gegenseitig persönlich angreifen oder Entscheidungsträger auf fragwürdige Weise beeinflussen wollen. Es muss weiter eine klare und ehrliche Diskussion geben, wo alle unbequemen Fragen gestellt und beantwortet werden müssen. Auch jede persönliche Einstellung zu diesem Großprojekt sollte vom anderen akzeptiert werden. Denn im Grunde geht es bei dieser Entscheidung um die Zukunft von Eberswalde und was unsere Stadt künftig leisten muss und kann. Unsere Fraktion wird die Wochen bis zum Ende des Monats nutzen, um alle Punkte zu beleuchten und dann dem Bürgermeister ein Signal zu unserer Entscheidung für den weiteren Weg zu geben.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender
Bürgerfraktion Eberswalde

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Fraktionsinfo 07/2016

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

in den vergangenen Wochen beschäftigte die Beschlussvorlagen rund um die Initiative der „Waldorfkita“ die Stadtverordneten. Selten wurde so viel diskutiert und debattiert. Auch unsere Fraktion hat sich immer wieder mit den wechselnden Vorlagen auseinander gesetzt. Schnell waren wir uns aber einig, dass wir zwar für Träger- und Konzeptvielfalt in der Stadt sind aber für eine Initiative keine Sonderregelungen gegenüber anderen Trägern treffen oder gar geltende Richtlinien außer Kraft setzen wollen. Wir hatten immer gesagt, es muss einen anderen Weg geben, als dass die Stadt Eberswalde außerhalb ihrer Richtlinien Geld in die Hand nimmt und dadurch sogar einen Nachtragshaushalt beschließen muss. Auch wie es aus dem Haushalt finanziert werden sollte und was wir an anderer Stelle dafür lassen müssen, konnte nicht erklärt werden. Somit haben sich letztlich eine Mehrheit der Stadtverordneten gegen eine vorgezogene Unterstützung der Waldorfinitiative entschieden. Dass die Initiative sofort danach eine andere Finanzierungsmöglichkeit aus dem Hut zaubern konnte, freut uns zwar sehr für das Gelingen des Projektes aber beschert der gesamten bisherigen Diskussion einen faden Beigeschmack. Somit war die Ablehnung im Nachhinein völlig richtig, da es hinter den Kulissen der Initiative wohl schon andere Lösungsmöglichkeiten gab. Hier denken wir, dass nicht mit offenen Karten gespielt wurde und so geht man unserer Meinung nicht mit zukünftigen Partnern um. Gleichwohl wünschen wir dennoch nun viel Erfolg bei dem Aufbau der Waldorfkita im Stadtteil Finow.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender
Bürgerfraktion Eberswalde

Fraktionsbeitrag 05/2016

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

im vergangenen Monat präsentierte uns die Stadtverwaltung das „Maßnahmenpapier zur Teilhabe von Flüchtlingen“. In diesem sehr gut erarbeiteten Papier wurde detailliert der Bedarf an Maßnahmen zur besseren Integration von Geflüchteten aufgezeigt. Einerseits ist es zwar zu begrüßen, dass wir uns als Stadt diesem Thema stellen und inhaltlich qualifizieren. Andererseits haben wir auch hier wieder die Arbeit der Landesregierung und des Landkreises übernommen. Solche Leitfäden sollten auch von den eigentlich zuständigen Verwaltungen zur Verfügung gestellt werden. Schon wieder ist die Stadt bei einem sozialen Thema in Vorleistung gegangen. Die aufgezeigten Maßnahmen sind absolut nachvollziehbar, dürfen aber jetzt nicht die Wunschliste der Eberswalder Kommunalpolitik werden. Diese Mehrkosten für eine optimale Integration, können wir erst zur Verfügung stellen, wenn die Gelder für solche Maßnahme vom Bund auch über das Land und den Landkreis endlich in der Stadtverwaltung ankommen.
Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender
Bürgerfraktion Eberswalde

Fraktionsinformation 04/2016

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

in diesem Monat werden die Stadtverordneten darüber entscheiden, ob die Satzung der Stadt Eberswalde über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtzentrum Eberswalde“ aufgehoben werden soll. Inhaltlich besteht darüber sicher kein Zweifel, da die damals geplanten Maßnahmen im Sanierungsgebiet mittlerweile beendet sind. Das bedeutet aber auch, dass die sehr gute Arbeit des Sanierungsbeirates ihr gesetzliches Ende findet. Die Mitglieder des Beirates haben in den vergangenen Jahren mit ihrem Fachwissen und Engagement dazu beigetragen, dass viele Sanierungsprojekte im Detail noch verbessert werden konnten und somit aktiv zur Verschönerung des Stadtzentrums beitrugen. Daher wäre der Verlust solch eines ehrenamtlichen Know How sehr tragisch. Wir möchten daher anregen, den Beirat beizubehalten, ihn umzubenennen und als Tätigkeitsfeld das gesamte Stadtgebiet festzulegen. So könnten die Mitglieder des Beirates weiter für die Stadtverordneten und die Verwaltung Anregungen zur baulichen Stadtentwicklung geben.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender
Bürgerfraktion Eberswalde

Fraktionsinformation 01/2016

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

zuerst möchte Ihnen unsere Fraktion ein gesundes neues Jahr, mit viel Freude und Kraft wünschen. Diese Kraft werden wir benötigen, um die aktuellen Aufgaben der Stadt zu bewerten und richtige Entscheidungen zu treffen. Mit dem Bahnwerk und dem Finowkanal ist die Zukunft zweier wichtiger Standortfaktoren unserer Stadt ungewiss. Für uns ist klar, dass eine Kommune kein Unternehmen wie das Bahnwerk übernehmen kann aber wir müssen alles versuchen, um einen neuen Investor in die Lage zu bringen, dass Werk und einen größtmöglichen Teil der Belegschaft zu übernehmen. Und sollte dies im schlechtesten Fall nicht gelingen, dann müssen wir uns aber weiter um das Gelände bemühen, da eine zerfallende Industriebrache in der Mitte unserer Stadt keine Option ist. Hier müssen wir alle Kraft investieren, um solch ein Szenario zu verhindern. Eine ganz andere Aufgabe ist der Finowkanal. Das Angebot des Bundes zur Übernahme des Finowkanals ist sicher interessant aber hier werden wir eine Entscheidung treffen, die unsere Stadt weit über 100 Jahre in die Pflicht nehmen wird. So einmalig die Chance ist, so groß sind auch die Risiken. Die Frage ist hier eher, ob wir alle an den Finowkanal glauben. Hier werden wir uns alle Seiten und Fakten in den kommenden Wochen anhören, um dann die richtige Entscheidung für unsere Stadt und zukünftige Generationen zu treffen.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender
Bürgerfraktion Eberswalde

Fraktionsinformation 12/2015

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

in den letzten Wochen haben wir uns mit dem Haushalt für das Jahr 2016 auseinander gesetzt. Unsere Fraktion hat vor dem Hintergrund der finanziellen Lage und den vor uns stehenden Projekten in diesem Jahr keine Wünsche zum Haushalt eingebracht. Wir stehen aktuell vor der Diskussion zur Schaffung von Kreiswerken und einer Übernahme des Finowkanals vom Bund. Dazu müssen wir die Sportentwicklungskonzeption anfangen umzusetzen und der Flüchtlingsstrom wird uns auch noch finanziell fordern, sofern es kein Programm vom Bund gibt. Dazu müssen wir weiter die Pflichtaufgaben als Stadt leisten und wollen auch die freiwilligen Aufgaben, wie Kultur und Sport, nicht vernachlässigen. Daher möchten wir als Fraktion weiter zur Sparsamkeit aufrufen, besonders mit dem Wissen, dass wir wieder in die Rücklage greifen müssen um einen ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden. Trotz der vor uns stehenden großen Aufgaben wünschen wir Ihnen allen ein erholsames Weihnachtsfest, einen entspannten Jahreswechsel, mit viel neuer Energie für das Jahr 2016.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender
Bürgerfraktion Eberswalde

Kickertisch an Jugendclub „Stino“ übergeben

Die Wählergruppe „Bürger für Eberswalde „, hatte im April 2014 zur Party „Beats for Eberswalde“ in den Studentenclub eingeladen. Der Gewinn der Veranstaltung sollte für ein Jugendprojekt gespendet werden. Über 200 feiernde Besucher sorgten mit ihrem Eintritt dafür, dass das Spielgerät für eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung angeschafft werden konnte. Am 18.11.2015 übergaben Sabine Böhme und Götz Herrmann im Namen der Wählergruppe „Bürger für Eberswalde“ den Kickertisch. Er ist das erste von vielem neuen Inventar, welches in dieser Woche in den neu gestalteten Jugendclub einzieht. „Wir wollen uns für die Jugend einsetzen und gleichzeitig zwischen den Generationen vermitteln. Das wir eine Party für die Jugend organisiert haben und der Erlös dann auch der Jugend zu Gute kommt, ist für uns selbstverständlich. Es zeigt, dass wir nicht nur reden, sondern auch wirklich etwas tun. Wir hoffen die Eberswalder Kids haben in ihrem neuen Domizil viel Spaß mit dem Kickertisch.“, so Götz Herrmann, Sprecher der Wählergruppe.

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Fraktionsinformation 09/2015

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder.

Anfang dieses Monats besuchten uns Vertreter der Studentenschaft und des Studentenclub e.V.. Hintergrund sind neue Auflagen auf Grund der Beschwerde eines Anwohners, die es Ihnen nach 15 Jahren untersagen, neben dem normalen Kneipenbetrieb weiter Konzerte und Feiern zu veranstalten. Knapp ein Jahr nachdem sie den Eberswalder Bürgerhaushalt gewonnen haben, um einen Teil der Summe in den Lärmschutz zu investieren, werden ihnen dennoch diese Auflagen zugemutet. Dies ist ein weiteres Beispiel, wie einzelne Bürger engagierte kulturelle Projekte zu Fall bringen, obwohl hunderte oder tausende in der Waldtstadt davon profitieren. Die Liste der inzwischen geschlossenen Veranstaltungsorte in Eberswalde ist lang… Rockbahnhof, Brücke, Judo-Halle, A-Werk, Kulturbahnhof und es gibt keine neuen Ideen, wo unsere Eberswalder Jugendlichen und Studenten sich treffen und entfalten können. Wenn wir uns schon mit der Hochschule und den Studierenden schmücken, sollten wir jede Kraft investieren, dass das studentische Leben auch wirklich stattfinden kann. Andre Städte machen es vor. Hier ist also nun unser Bauamt und die städtische Tochtergesellschaft WHG als Vermieter gefragt, den ehrenamtlich agierenden Studentenclub zu schützen und eine weitere normale Nutzung wie bisher zu ermöglichen. Unsere Fraktion wird sich dafür einsetzen.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender

Fraktionsinformation 08/2015

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder.

Gemeinsam mit der Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat sich die Bürgerfraktion Eberswalde um eine Aufwertung und Begrünung des Bahnhofsvorplatzes bemüht. Unserer Beschlussvorlage, dass die Stadtverwaltung mit dem Alnus e.V. jetzt einen gemeinsamen Vorschlag zur Begrünung des Bahnhofsvorplatzes erarbeiten soll, ist nach vielen Diskussionen nun knapp zugestimmt worden. Wir freuen uns sehr, dass bei diesem Projekt die Bürgerbeteiligung nun auch gelebt wird. Hoffen wir auf eine Signalwirkung. Anfang des Monats hat die Verwaltung die längst überfällige Sportentwicklungskonzeption vorgestellt. Trotz einiger zu korrigierender Fehler in den Zahlen und Fakten, finden wir gut, dass es einen klaren Handlungsvorschlag der Stadtverwaltung gibt, der nun durch die Politik intensiv diskutiert werden muss. Klar ist für uns, dass wenn wir uns in Zukunft auf bestimmte Sportstätten mit einer hohen Auslastung an Schulsport und Vereinssport konzentrieren wollen, dass hier dann auch investiert werden muss. Der Eberswalder Vereinssport spielt eine sehr große Rolle im sozialen Leben unserer Stadt und übernimmt eine große Verantwortung in diesem Bereich. Daher sollten für die ehrenamtlich agierenden Vereine auch die bestmöglichen Bedingungen geschaffen werden. Wir werden in den kommenden Wochen viele Gespräche mit betroffenen Vereinen und der Verwaltung zu diesem Thema führen, um für uns als Fraktion die bestmögliche Grundlage für politische Entscheidungen im Bereich der Sportstätten zu schaffen. Bis dahin wünschen wir Ihnen viele erholsame Tage und einen schönen Sommer.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender