Fraktionsinformation 12/2015

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

in den letzten Wochen haben wir uns mit dem Haushalt für das Jahr 2016 auseinander gesetzt. Unsere Fraktion hat vor dem Hintergrund der finanziellen Lage und den vor uns stehenden Projekten in diesem Jahr keine Wünsche zum Haushalt eingebracht. Wir stehen aktuell vor der Diskussion zur Schaffung von Kreiswerken und einer Übernahme des Finowkanals vom Bund. Dazu müssen wir die Sportentwicklungskonzeption anfangen umzusetzen und der Flüchtlingsstrom wird uns auch noch finanziell fordern, sofern es kein Programm vom Bund gibt. Dazu müssen wir weiter die Pflichtaufgaben als Stadt leisten und wollen auch die freiwilligen Aufgaben, wie Kultur und Sport, nicht vernachlässigen. Daher möchten wir als Fraktion weiter zur Sparsamkeit aufrufen, besonders mit dem Wissen, dass wir wieder in die Rücklage greifen müssen um einen ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden. Trotz der vor uns stehenden großen Aufgaben wünschen wir Ihnen allen ein erholsames Weihnachtsfest, einen entspannten Jahreswechsel, mit viel neuer Energie für das Jahr 2016.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender
Bürgerfraktion Eberswalde

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Kickertisch an Jugendclub „Stino“ übergeben

Die Wählergruppe „Bürger für Eberswalde „, hatte im April 2014 zur Party „Beats for Eberswalde“ in den Studentenclub eingeladen. Der Gewinn der Veranstaltung sollte für ein Jugendprojekt gespendet werden. Über 200 feiernde Besucher sorgten mit ihrem Eintritt dafür, dass das Spielgerät für eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung angeschafft werden konnte. Am 18.11.2015 übergaben Sabine Böhme und Götz Herrmann im Namen der Wählergruppe „Bürger für Eberswalde“ den Kickertisch. Er ist das erste von vielem neuen Inventar, welches in dieser Woche in den neu gestalteten Jugendclub einzieht. „Wir wollen uns für die Jugend einsetzen und gleichzeitig zwischen den Generationen vermitteln. Das wir eine Party für die Jugend organisiert haben und der Erlös dann auch der Jugend zu Gute kommt, ist für uns selbstverständlich. Es zeigt, dass wir nicht nur reden, sondern auch wirklich etwas tun. Wir hoffen die Eberswalder Kids haben in ihrem neuen Domizil viel Spaß mit dem Kickertisch.“, so Götz Herrmann, Sprecher der Wählergruppe.

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Fraktionsinformation 09/2015

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder.

Anfang dieses Monats besuchten uns Vertreter der Studentenschaft und des Studentenclub e.V.. Hintergrund sind neue Auflagen auf Grund der Beschwerde eines Anwohners, die es Ihnen nach 15 Jahren untersagen, neben dem normalen Kneipenbetrieb weiter Konzerte und Feiern zu veranstalten. Knapp ein Jahr nachdem sie den Eberswalder Bürgerhaushalt gewonnen haben, um einen Teil der Summe in den Lärmschutz zu investieren, werden ihnen dennoch diese Auflagen zugemutet. Dies ist ein weiteres Beispiel, wie einzelne Bürger engagierte kulturelle Projekte zu Fall bringen, obwohl hunderte oder tausende in der Waldtstadt davon profitieren. Die Liste der inzwischen geschlossenen Veranstaltungsorte in Eberswalde ist lang… Rockbahnhof, Brücke, Judo-Halle, A-Werk, Kulturbahnhof und es gibt keine neuen Ideen, wo unsere Eberswalder Jugendlichen und Studenten sich treffen und entfalten können. Wenn wir uns schon mit der Hochschule und den Studierenden schmücken, sollten wir jede Kraft investieren, dass das studentische Leben auch wirklich stattfinden kann. Andre Städte machen es vor. Hier ist also nun unser Bauamt und die städtische Tochtergesellschaft WHG als Vermieter gefragt, den ehrenamtlich agierenden Studentenclub zu schützen und eine weitere normale Nutzung wie bisher zu ermöglichen. Unsere Fraktion wird sich dafür einsetzen.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender

Fraktionsinformation 08/2015

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder.

Gemeinsam mit der Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat sich die Bürgerfraktion Eberswalde um eine Aufwertung und Begrünung des Bahnhofsvorplatzes bemüht. Unserer Beschlussvorlage, dass die Stadtverwaltung mit dem Alnus e.V. jetzt einen gemeinsamen Vorschlag zur Begrünung des Bahnhofsvorplatzes erarbeiten soll, ist nach vielen Diskussionen nun knapp zugestimmt worden. Wir freuen uns sehr, dass bei diesem Projekt die Bürgerbeteiligung nun auch gelebt wird. Hoffen wir auf eine Signalwirkung. Anfang des Monats hat die Verwaltung die längst überfällige Sportentwicklungskonzeption vorgestellt. Trotz einiger zu korrigierender Fehler in den Zahlen und Fakten, finden wir gut, dass es einen klaren Handlungsvorschlag der Stadtverwaltung gibt, der nun durch die Politik intensiv diskutiert werden muss. Klar ist für uns, dass wenn wir uns in Zukunft auf bestimmte Sportstätten mit einer hohen Auslastung an Schulsport und Vereinssport konzentrieren wollen, dass hier dann auch investiert werden muss. Der Eberswalder Vereinssport spielt eine sehr große Rolle im sozialen Leben unserer Stadt und übernimmt eine große Verantwortung in diesem Bereich. Daher sollten für die ehrenamtlich agierenden Vereine auch die bestmöglichen Bedingungen geschaffen werden. Wir werden in den kommenden Wochen viele Gespräche mit betroffenen Vereinen und der Verwaltung zu diesem Thema führen, um für uns als Fraktion die bestmögliche Grundlage für politische Entscheidungen im Bereich der Sportstätten zu schaffen. Bis dahin wünschen wir Ihnen viele erholsame Tage und einen schönen Sommer.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender

Fraktionsinformation 07/2015

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder.

Wie Sie vielleicht der lokalen Presse entnommen haben, steht eine Erhöhung der Eintrittsgelder und Nutzungsgebühren im Sportzentrum Westend, beziehungsweise im baff an. Erhöhungen sind nie schön aber in unserem Bad leider dringend notwendig. Die vorgegebene Erhöhung der Mehrwertsteuer im Saunabereich muss an die Nutzer weitergereicht werden, denn der Betreiber, die Technischen Werke Eberswalde, haben bereits einen Zuschussbedarf von über einer Million Euro. Daher ist die Entscheidung, die Eintrittspreise im baff ebenfalls etwas anzupassen, sinnvoll. Die moderate Erhöhung, sowie neue attraktive Gebühren zu auslastungsschwachen Zeiten, sind für uns eine gute Lösung. Wir alle wollen diese wichtige Einrichtung auf Dauer erhalten, das heißt, wir alle müssen dann dazu auch etwas beitragen. Die Stadt subventioniert das Bad bereits mit einer Million Euro jährlich, daher sollte der restliche Fehlbetrag künftig durch alle Nutzer ausgeglichen werden. Besonders freut uns, dass Barnimer Verein von der Erhöhung nicht berührt werden, das ist ein sehr gutes Zeichen an das Ehrenamt. Die nun möglich gewordene flexible Preisgestaltung der Geschäftsführung an Aktionstagen dürfte ebenfalls ein Vorteil sein, um unser Bad noch attraktiver zu machen. Wir hoffen, dass der Vorschlag im politischen Raum eine Mehrheit findet und das Sie alle unserem baff weiter treu bleiben.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender

Fraktionsinformation 04/2015

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder.

In den Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Soziales und Integration, sowie Bildung, Jugend und Sport gab es die interessante Anfrage der Kollegen des Alternativen Wählerbündnis Eberswalde, ob es möglich sei eine Livemusikbühne mit einheimischen Musikgruppen in das Straßenkulturfest FinE zu integrieren. Der neuen Sozialdezernent gab eine für uns sehr unbefriedigende Antwortet. Es wurde ausgeführt, dass eine solche Bühne und diese Art der Kultur nicht in das Konzept des Straßenkulturfests FinE passe. Unsere Fraktion ist sehr irritiert. Hier wird scheinbar von Einzelpersonen entschieden, was auf dem Stadtfestes kulturell geschehen soll. Das FinE ist das Eberswalder Stadtfest und sollte somit ein Fest für ALLE Eberswalderinnen und Eberswalder sein. Wir glauben, dass eine ständige Weiterentwicklung des bestehenden Konzeptes eine große Bereicherung für die Stadt wäre. Durch solche grundlegenden Entscheidungen wird auch die Jugend wieder ein Stück weit ausgeschlossen. Die Jugendbühne während des SoundCity-Festivals hat gezeigt, dass es eine große Nachfrage im Bereich dieser Art der Kultur gibt. Die Stadtverwaltung muss dringend aufpassen, nicht nur noch auf eine einseitige Kultur der leisen Töne in Eberswalde zu setzen. Es gibt leider immer noch keine geeigneten Möglichkeiten und Orte, Jugendkultur in Eberswalde zu erleben. Daher sollte doch wenigstens auf unserem Stadtfest Raum dafür sein. Unsere Fraktion wird sich, gern mit weiteren Fraktionen und Stadtverordneten, weiter dafür einsetzen!

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender

Fraktionsinformation 03/2015

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,
in Kürze wird die Stadtverwaltung die Sportentwicklungskonzeption vorstellen. Eberswalde hat eine einzigartige Struktur im Bereich Sport. Für die Höhe unserer Einwohnerzahl haben wir ein sehr vielfältiges Angebot und einen sehr hohen Anteil an Bürgerinnen und Bürgern, die in einem Sportverein organisiert sind. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung stehen aber Veränderungen an. Kleine Vereine werden in Zukunft zusammenrücken oder sich zu einer Zusammenarbeit aufraffen müssen. Die Stadt wird sich auf Grund der Haushaltslage künftig nur noch auf die wichtigsten Sportstandorte im Stadtgebiet konzentrieren können. Hierbei sollte aber schon jetzt dringend darauf geachtet werden, dass diese Standorte gleichberechtigt und ihrer wirklichen Auslastung entsprechend ausgebaut oder saniert werden. Diese dringend notwendigen Investitionen müssen unbedingt am wirklichen Bedarf ausgerichtet sein. Hier darf die zweifelhafte Kraft des Eberswalder Sportlobbyismus keine Rolle mehr spielen. Demnächst ist also in diesem Bereich die Politik mehr denn je gefragt und sollte bei Investitionen in diesen Größenordnungen objektiv im Sinne des (Schul-)Sports und aller sportbegeisterten Eberswalderinnen und Eberswalder entscheiden.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender

Aktionen unserer Wählergruppe und der Stadtfraktion

Hier ein kurzer aktueller Stand der Dinge aus unserer Wählergruppe und der Stadtfraktion:
Die Bürger für Eberswalde haben mit einer polnischen Wählergruppe Kontakt und wollen sich bald zu einem Austausch treffen.

Unsere Fraktion hat aktuell folgende Beschlussvorlagen eingebracht oder war Miteinreicher:

  • Zweijähriger Haushalt
  • Aufwertung Schwanenteich
  • Überprüfung Bauhof
  • Grüne Bahnhofsinsel (mit B90/Die Grünen)
  • Abschaffung der Stellplatzablöse (mit Die SPD Fraktion, FDP)
  • Aufnahme Finowkanal in Projektliste der WinAG (mit CDU, Die SPD Fraktion, Die Linke, FDP, B90/Die Grünen)

Fraktionsinformation 01/2015

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

als erstes möchten wir Ihnen auf diesem Wege ein gesundes neues Jahr wünschen, mit viel Schaffenskraft für die anstehenden Aufgaben. Aktuell befinden wir uns weiter in der Haushaltsdiskussion und hoffen, den Haushalt am Ende dieses Monats auch beschließen zu können. Unsere Fraktion hat hier zwei Änderungsvorschläge eingebracht. Zum einen wünschen wir uns eine Evaluierung des Bauhofes und nach einer internen Prüfung, auch eine externe Überprüfung. Hier ist es nicht das Ziel, eine Privatisierung oder sogar einen Personalabbau im Bauhof anzustreben. Es geht vielmehr darum bei der guten Arbeit des Bauhofes, schlummernde Ressourcen zu finden und Abläufe innerhalb der Verwaltung weiter zu optimieren. Eine weitere Beschlussvorlage befasst sich mit der Aufwertung und Wiederbelebung des Schwanenteichs in Finow als Naherholungsgebiet für den Stadtteil. Für jede Vorlage haben wir natürlich auch eine Gegenfinanzierung vorgeschlagen, die aus zu erwartenden Mehreinnahmen resultiert und somit keiner Kürzung eines Budgets bedarf. Wir hoffen hierbei, wie immer, auch auf die Unterstützung aus den anderen Fraktionen. Die Aufgabenkritik wird unsere Fraktion weiterhin beschäftigen. Denn, immer wenn wir Wünsche für unsere Stadt formulieren, müssen wir sehen, wo Optimierungen zur Gegenfinanzierung möglich sind.

Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender
Bürgerfraktion Eberswalde